Satzung

SATZUNG

§ 1

Der Verein führt den Namen Initiative Städtepartnerschaften Sindelfingen e.V. (ISPAS) und hat seinen Sitz in Sindelfingen.

§ 2

Die Initiative Städtepartnerschaften Sindelfingen will im Rahmen der von der Stadt Sindelfingen geschlossenen internationalen Städtepartnerschaften einen Beitrag zur Völkerverständigung leisten und sowohl den Partnerschaftsgedanken als auch den europäischen Gedanken in der Bevölkerung vertiefen, in der Überzeugung, daß durch besseres Kennenlernen Vorurteile abgebaut und Toleranz und gegenseitige Achtung gefördert werden.

Um die Städtepartnerschaften in der Bevölkerung auf eine möglichst breite Basis zu stellen, unterstützt ISPAS deshalb in erster Linie persönliche Begegnungen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Partnerstädte,

Die Initiative ist politisch und weltanschaulich ungebunden:

§ 3

Die ISPAS will ihre Ziele in Zusammenarbeit mit Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Sindelfingen umsetzen.

Grundlage dafür sind die bestehenden Partnerschaftsverträge und Verpflichtungen.

§ 4

Die ISPAS verwirklicht ihren Satzungsanspruch insbesondere durch Beratungen über Grundsatzfragen der Städtepartnerschaften, durch Abstimmung der Partnerschaftsprogramme sowie durch konkrete Unterstützung der Partnerschaftsarbeit.

Dazu finden regelmäßige Besprechungen zwischen der ISPAS und der Stadtverwaltung statt.

Die ISPAS entscheidet im Einzelfall, ob und wie eine Unterstützung möglich ist.

§ 5

Die ISPAS bietet allen Sindelfinger Gruppen und Vereinen an, geplante Aktivitäten mit Gruppierungen in den Partnerstädten zu koordinieren.

§ 6

Die Initiative Städtepartnerschaften Sindelfingen e.V. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24.12.1953 (BGBL 1 I S.1592) und des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

§ 7

Die Initiative ist selbstlos tätig.

Mittel der ISPAS dürfen nur für satzungsmäßige Aufgaben verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Initiative.

Niemand darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Initiative fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 8

Bei Auflösung der ISPAS oder bei Wegfall ihres bisherigen Zwecks fällt das Vermögen an die Stadt Sindelfingen, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, völkerverbindende Zwecke verwendet.

§ 9

Mitglied der ISPAS kann jede natürliche Person werden, die die Ziele der Initiative unterstützt. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.

Die Initiative steht natürlichen und juristischen Personen als Fördermitglieder offen.

Es wird ein jährlicher Mindestmitgliedsbeitrag erhoben, der von der Mitgliederversammlung festgelegt wird.

§ 10

Die Mitgliedschaft kann von einem Mitglied jederzeit schriftlich gekündigt werden. Bezahlte Beitragsanteile werden nicht zurückerstattet.

Ein Mitglied kann aus der ISPAS ausgeschlossen werden, wenn es nachhaltig gegen die Interessen der Initiative verstößt. Der Ausschluß wird von der Mitgliederversammlung beschlossen.

§ 11

Die ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal im Jahr statt. Aus besonderem Anlaß kann der Vorstand eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen.

Er muß dies tun, wenn ein Viertel der Mitglieder dies unter Angabe von Gründen schriftlich verlangt.

Zu einer Mitgliederversammlung wird schriftlich mit einer Frist von zwei Wochen eingeladen. Dieser Einladung ist eine Tagesordnung beizufügen.

§ 12

Die Mitgliederversammlung wählt für jede Partnerstadt sowie für die Stadt Schaffhausen alle zwei Jahre eine Sprecherin / einen Sprecher und ihre Stellvertreterin / ihren Stellvertreter bzw. seine Stellvertreterin / seinen Stellvertreter.

Die Mitgliederversammlung wählt alle zwei Jahre die Vorsitzende / den Vorsitzenden des Vereins und ihre/seine zwei StellvertreterInnen.

Sie wählt außerdem alle zwei Jahre ein Mitglied in das Amt des Schriftführers, des Schatzmeisters und des Pressewarts.

Diese gewählten VertreterInnen bilden den erweiterten Vorstand der ISPAS.

Im Verhinderungsfall werden sie von ihrer/ihrem jeweiligen StellvertreterIn vertreten.

Die Mitgliederversammlung wählt darüber hinaus alle zwei Jahre zwei KassenprüferInnen.

Die/der Vorsitzende vertritt die ISPAS im Sinne § 26 BGB nach außen.

Einmal im Monat findet eine Sitzung des erweiterten Vorstands statt. Sie ist für alle Mitglieder offen.

§ 13

Die Mitgliederversammlung wird von einem Mitglied des Vorstands geleitet.

Bei der Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Stimmenthaltungen bleiben unberücksichtigt.

Wenn ein Viertel der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies wünscht, muß schriftlich abgestimmt werden.

§ 14

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind schriftlich festzuhalten und aufzubewahren.

§ 15

Mitglieder, die an einer bestimmten Partnerstadt oder einem bestimmten Aufgabenbereich besonders interessiert sind, können aus ihrer Mitte einen Arbeitskreis wählen.

§ 16

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der Schatzmeister hat für jedes Geschäftsjahr einen Kassenbericht zu erstellen.

§ 17

Satzungsänderungen und Beschlüsse zur Auflösung der ISPAS bedürfen einer qualifizierten Mehrheit von drei Viertel der in einer Mitgliederversammlung abgegebenen gültigen Stimmen.

 

Die vorliegende Satzung wurde von der Gründungsversammlung der Initiative Städtepartnerschaften Sindelfingen am 14.11.1995 in Sindelfingen verabschiedet.